Agentenaustausch in Wien
Das beliebte Thema Spionage veranlasst die Medien wieder einmal zu umfangreicher Berichterstattung. Über Hintergründe ist - wie üblich - wenig zu erfahren. Die Klischees vom "Dritten Mann" genügen meistens, um dem Zeitungsleser eine unterhaltsame Story zu bieten.
Was kann man nun wirklich wissen? Tatsache ist, dass Spionage nicht nur gegen Feinde oder Rivalen um die Vorherrschaft in der Welt üblich ist. Selbst sogenannte Freunde und Verbündete werden bedenkenlos ausgeforscht; die USA z.B. hatten gegenüber ihrem Vasallen Bundesrepublik Deutschland in dieser Hinsicht niemals Hemmungen. Der aktuelle Bericht des Bundesamtes für Verfassungsschutz nennt zwar "die Nachrichten- und Sicherheitsdienste der Russischen Föderation, der Volksrepublik China, des Iran und Nordkoreas"; die USA bleiben höflicherweise unerwähnt.
Das Ende des Kalten Krieges hat bekanntlich nicht dazu geführt, dass eine wirkliche Entspannung zwischen den ehemaligen Führungsmächten USA und Russland eingetreten ist. Die USA versuchten stattdessen, ihre neu gewonnene Machtposition auszubauen, möglichst viele Staaten des ehemaligen Warschauer Paktes in ihren Einflussbereich zu ziehen und Russland einzukreisen. Diese Zielrichtung wird offensichtlich auch unter Obama weiter verfolgt, auch wenn ersichtlich ist, dass die USA wirtschaftlich auf tönernen Füßen stehen und sich mit ihren militärischen Abenteuern im Irak und in Afghanistan übernommen haben.
Aktuell versucht Medwedjew, unnötige Spannungen mit den USA abzubauen. Wenn genau zu diesem Zeitpunkt eine Spionageaffäre hereinplatzt, liegt der Verdacht nahe, dass "republikanische Falken" den Neuanfang in den Beziehungen beider Staaten stören wollen. Obama und Medwedjew wollten offensichtlich verhindern, dass die Affäre zur politischen Belastung für die bilateralen Beziehungen wird. Der schnell vereinbarte Agentenaustausch sollte den Schaden minimieren.
Die Frage ist allerdings, ob hier wirklich ein gleichwertiger Handel abgeschlossen wurde. Die zehn sogenannten Spione Russlands haben offenbar keine Staatsgeheimnisse ausforschen können. Der reichlich bizarre Vorwurf der Anklage lautet lediglich, "alle zehn hätten es versäumt, ihr Agentengewerbe bei den US-Behörden ordnungsgemäß anzumelden"; Franz Kafka lässt grüßen!
Die vier ausgetauschten Spione der USA sind dagegen von anderem Kaliber: (1) Der Wissenschaftler Igor Sutjagin, ehemaliger Leiter des Sektors militärtechnische und militärwirtschaftliche Politik der Abteilung außenpolitische Studien des Moskauer USA- und Kanada-Instituts, war 2004 wegen Hochverrats zu 15 Jahren Freiheitsentzug verurteilt worden. Er soll Angaben über U-Boote und Raketen-Frühwarnsysteme an eine britische Gesellschaft übergeben haben, hinter der die CIA stand. (2) Sergej Skripal war Oberst des russischen Militärgeheimdienstes GRU. Er soll mit dem britischen Geheimdienst MI6 zusammengearbeitet haben und verbüßte seit 2006 eine 13-jährige Haftstrafe. Er soll Dutzende Mitarbeiter des russischen Geheimdienstes verraten haben. (3) Der frühere Oberst des russischen Auslands-Geheimdienstes SVR, Alexander Saporoschowski wurde 2003 wegen Hochverrats zu 18 Jahren Haft verurteilt. In russischen Medien hieß es, er habe den FBI-Agenten Robert Hanssen und den CIA-Offizier Aldrich Ames auffliegen lassen, die in russischen Diensten standen. (4) Auch Gennadi Wasilenko, über den sonst nur wenig bekannt ist, war russischer Geheimdienstoffizier stand im Solde des CIA.
Wenn also Russlands Medien kommentierten: "10 gegen 4. Ein Vorteil klar zu unseren Gunsten", dann wird ein ungleicher Handel schöngeredet: John Le Carré soll geurteilt haben: "Es war eine Niederlage von gewaltigem Ausmaß." Russland habe moralisch und materiell Schaden genommen.
Nun - das mag so sein. Aber immerhin gab es überhaupt eine Gegenleistung: Anders als 1990, als die DDR die Spione des Westens ohne Gegenleistung freiließ, während die Kundschafter der DDR der westdeutschen Spionageabwehr auf dem Silbertablett serviert wurden und ein großer Teil von Ihnen zu hohen Haftstrafen verurteilt wurde. Durch die Vereinnahmung der DDR gab es keinen Austausch mehr, keine Unterstützung der Familien und der anwaltlichen Vertretung.
Dieter Popp und Wolfgang Bergmann
11.07.2010