Bröckelnde Weltmacht USA
Präsident Obama weckte zu Beginn seiner Amtszeit in den USA und Europa große Erwartungen hinsichtlich einer friedlicheren US-Außenpolitik. Vorsorglich wurde ihm schon mal der Friedensnobelpreis verliehen, offenbar um ihm für seine erwartete Friedenspolitik den Rücken zu stärken. Doch schon allein die Auswahl seiner außenpolitischen Berater, insbesondere die Ernennung von Richard Holbrooke zum Beauftragten für die Afghanistan-Pakistan-Politik zeigte, dass er wohl eher die Globalpolitik seiner Amtsvorgänger fortsetzen werde. Inzwischen wird gefordert, "Obama sollte den Friedensnobelpreis zurückgeben" (Wolfgang Lieb, Nachdenkseiten 29.07.10).
Nach der Selbstzerstörung der Sowjetunion und des Warschauer Paktes (Gorbatschow und Jelzin sei "Dank") blieben die USA als einzige Großmacht zurück. Friedensfreunde und Gutmenschen in aller Welt freuten sich über das Ende der Block-Konfrontation und erwarteten Abrüstung, Beilegung aller noch schwelenden Konflikte, wirtschaftliche Entwicklung der Länder der Dritten Welt und vor allem einen dauerhaften Frieden. Die herrschenden Kreise in den USA hatten jedoch ein anderes Verständnis von der "Friedensdividende", die sie einzufahren gedachten. In einer neuen Weltordnung wollten sie allein die Richtung bestimmen, die Energiequellen und Rohstoffe der Welt kontrollieren und ihr Verständnis von "Demokratie" und "Marktwirtschaft" weltweit durchsetzen.
Die Europäer wurden mittels der - eigentlich aufzulösenden - NATO zu Vasallen und Hilfstruppen dieser Politik. Russland als nur noch regionale Mittelmacht wurde schrittweise von US-dominierten Kleinstaaten eingekreist. Das wirtschaftlich aufstrebende China sollte als möglicher Rivale eingedämmt und propagandistisch niedergehalten werden (siehe u.a. die Tibet-Kampagne). Auch mit der Präsenz in Afghanistan sollte ein geostrategisch wichtiger Raum zwischen Russland, China und Indien besetzt werden.
Diese ambitionierte Machtpolitik ist offenbar an ihre militärischen Grenzen gestoßen. Der Afghanistan-Krieg ist nicht mehr zu gewinnen; die ersten Vasallen ziehen ihre Truppen zurück. Die weitere Einkreisung Russlands wurde mit einem Militärschlag in Georgien und mit der Abwahl der US-finanzierten "Orangenen Revolution" in der Ukraine gestoppt. Mittel- und Südamerika - früher als der Hinterhof der USA betrachtet - entziehen sich immer mehr der Kontrolle und stellen die früheren, US-gesteuerten Militärdiktatoren vor Gericht. Gleichzeitig wird immer deutlicher, dass die US-Wirtschaft auf tönernen Füßen steht. Nach dem wirtschaftlichen Absturz vor zwei Jahren und einer anschließenden leichten Erholung zeichnet sich bereits die nächste Talfahrt ab.
Nichtsdestoweniger sind die USA weiterhin - konventionell wie atomar - die stärkste und technisch modernste Militärmacht. Wenn das auch wenig nützt im Guerillakrieg, so stellt es doch ein erhebliches Drohpotential gegenüber regulären Staaten und Armeen dar. Militärische Muskelspiele im Gelben Meer zielen weniger auf Nordkorea, sondern sollen China beeindrucken. Flugzeugträger im Persischen Golf sollen natürlich den Iran einschüchtern. Das militärische Engagement in Kolumbien zielt auf das widerspenstige Venezuela. Auch wenn sich die USA vernünftigerweise z.Z. keinen weiteren Konflikt leisten können - es ist keineswegs sicher, dass es beim Säbelrasseln bleibt.
In dieser Situation wäre es die Aufgabe der Europäer, die bröckelnde Supermacht zu bremsen und ihr notfalls die militärische und/oder wirtschaftliche Unterstützung zu entziehen. Bisher hat immerhin die Türkei einen eigenmächtigen Vermittlungsversuch zum Iran unternommen - sehr zum Unwillen der USA, die weiterhin die Konfrontation suchen. Werden Frau Merkel und Herr Westerwelle eine eigenständige Friedenspolitik entwickeln? - Freiwillig wohl nicht!
Wolfgang Bergmann
07.08.2010