Der Journalist David Rose hat ein Buch über das US-Gefangenenlager auf Kuba geschrieben

In der Bundesrepublik war in den letzten Jahren häufiger zu hören, das Völkerrecht entwickele sich, vor allem, wenn die Bundeswehr sich an Kriegseinsätzen beteiligte, die durch das Grundgesetz und völkerrechtliche Bestimmungen nicht gedeckt waren.

Einen besonders gravierenden Fall der »evolutionären Fortschreibung« des Rechts stellt der Journalist David Rose in seinem Buch »Guantánamo Bay. Amerikas Krieg gegen die Menschenrechte« dar. Seit jeher, so zitiert er Juristen des Pentagon, habe sich das Kriegsrecht »entwickelt« und auf die Ereignisse reagiert: »Für sie hatte der Ausdruck ›Siegerjustiz‹ keinerlei pejorative Bedeutung; er entsprach nur einer Weltsicht, die sich den Nuancen der Macht und der Realpolitik anpaßte.« Roses Buch basiert auf Gesprächen, die er mit den ersten freigelassenen britischen Häftlingen führte und einem Besuch im Oktober 2003 in dem Lager auf Kuba. Seine Artikel in Vanity Fair und Oberserver machten Schlagzeilen. Die Häftlinge schildern in Details, wie sie in Afghanistan Folter durch US- und britische Spezialkräfte und deren Fortsetzung in Guantánamo überlebten. Sie wurden aufgrund ihrer Alibis befreit: Sie waren nicht dort, wo sie laut Anklage gewesen sein sollten.

Roses Buch geht weit über die Schilderung von Greueltaten der Repräsentanten der »zivilisierten Welt« (Gerhard Schröder) hinaus: Er fragt, wohin sich die Rechtssysteme der westlichen Welt entwickeln. Seinem Buch stellt er ein Zitat des US-Anklägers im Nürnberger Prozeß an Hermann Göring nach dem »Schutzhaft«-Verfahren der Nazis voran, nämlich Verhaftung ohne Verbrechensvorwurf. Rose legt nahe, daß es sich beim Nazi-»Recht« und dem der Bush-Administration in dieser Hinsicht um Ähnliches handelt. Er schlußfolgert daraus, die Bush-Administration habe nicht einen evolutionären Prozeß vorangetrieben, sondern einen schroffen Bruch mit der Rechtstradition vollzogen. Guantánamo sei kein Einzelphänomen, sondern ein wichtiger Baustein »in einem umstürzlerischen System«, »das sich gegen zwei tragende Säulen sowohl der Aufklärung als auch der amerikanischen Verfassung richtete – gegen die Abkehr von der Folter und gegen das ordentliche Gerichtsverfahren.« Es sei ein Symptom für einen tiefgreifenden Konflikt in den USA zwischen säkularistischen Kräften und dem »christlichen Autoritarismus« der Bush-Leute.

Rose hat sich mit diesem Fazit bereits einiges Naserümpfen u. a. beim Rezensenten seines Buches in der FAZ (29. Oktober) zugezogen: Die Vertreter der evolutionären Entwicklung des Rechts werden ungehalten, wenn man sie mit den Konsequenzen ihrer Weiterentwicklungen konfrontiert. Rose tut dies in schwer zu ignorierender Weise.

David Rose: Guantánamo Bay. Amerikas Krieg gegen die Menschenrechte. S. Fischer Verlag, Frankfurt am Main 2004, 192 Seiten, 14,90 Euro

Arnold Schölzel
junge welt vom 01.11.2004