Kundschafter im Westen

In zweiter Auflage ist dieser Tage bei Edition Ost das Buch "Kundschafter im Westen" erschienen, das auf der Bestsellerliste des Spiegel an 30. Stelle steht. Die ersten viertausend Exemplare waren schnell vergriffen. Neben Erinnerungen einzelner Kundschafter, die in den vergangenen Jahren erschiene n sind, so von Gabriele Gast, Hans Voelkner, Günter Guillaume und Hansjoachim Tiedke, brachten nun Klaus Eichner und Gotthold Schramm einen Band heraus, in welchem 32 Kundschafter der DDR über ihre Motive, Erlebnisse, ihre Arbeit und deren Folgen berichten.

Vor allem zwei Fakten beeindrucken. Zum einen - dass fast alle Kundschafter Menschen mit sicherer beruflicher Perspektive in Forschung und Industrie, in Parlamenten und Behörden, Journalisten und Diplomaten waren, die sich aus freiem Entschluss zur Zusammenarbeit mit den Nachrichtendiensten der DDR bereiterklärten. Hinzu kamen die DDR-Bürger, die sich für den gefährlichen Einsatz im gegnerischen Lager entschlossen. Es lag in der Sache der Natur, dass keiner vorn anderen wusste. So äußern sich nun Leute, die unabhängig voneinander den gefahrvollen Weg gingen. Zum anderen gewinnt der Leser Einblick in brisante Dinge, die aufzuklären waren, und in die Effizienz der Aufklärung.

Ausschließlich die Sorge um den Frieden war es, Besorgnis über die Reaktion und den erstarkenden Militarismus in der Bundesrepublik, auch Furcht vor der einseitigen Überlegenheit der NATO bei Angriffswaffen, beim industriellen und atomaren Rüstungspotenzial, welche die Einsicht weckten, selbst etwas tun zu müssen, um das militärische Gleichgewicht der Blöcke sichern zu helfen. Eigenes Nachdenken, wissenschaftliche Analyse, Suche nach einem Ausweg bewogen Ulrich Steinmann, Karl Gebauer, Alfred und Ludwig Spuhler, Dieter Feuerstein, Peter Wolter, Klaus von Raussendorff, "Robert", den Amerikaner, Klaus Kuron und andere dazu, die Verbindung zur DDR oder ihren Nachrichtendiensten zu suchen. Um Folgen wussten sie. Die Kundschafter informierten über bedeutende militärische und politische Geheimnisse: Über Planungen des atomaren Erstschlags (auch gegen Ziele in der DDR, z. B. Dresden), Studien für Krieg der Sterne (SDI), Entwicklung und Serienproduktion von Angriffswaffen (Leopard II und andere Panzermodelle, Tornado, Raketen), über das computergestützte System der NATO-Kriegsflotten für den Angriff auf den Warschauer Pakt von der Ostsee aus, über die technische und industrielle Fähigkeit der BRD zur Produktion von Atomwaffen, über Konzeptionen für Abrüstungsverhandlungen, die NATO-Strategie, die Helsinki-Konferenz, über Maßnahmen der Spionageabwehr usw. Die nüchternen Fakten machen den Band zum Sachbuch.

Die Autoren bekennen sich auch heute zu dieser Arbeit; sie sei notwendig und richtig gewesen. Kein Wunder, dass die Rache hart war, nachdem die Kundschafter nach 1989 nicht mehr den Schutz der DDR genossen. Gegen Bürger der Bundesrepublik, die für die DDR geheim tätig waren oder dessen verdächtigt wurden, leiteten Staatsschutz und Justiz 3 000 Ermittlungsverfahren ein, die Justiz erhob fast 400 Anklagen und verhängte 250 Freiheitsstrafen, darunter drei Strafen von 12 Jahren (Gebauer, Kuron, Rupp). Allein die Autoren des Buches wurden insgesamt zu 171 Jahren Haft verurteilt. Unerwähnt bleiben meist die hohen Gerichtskosten, die sogenannten Verfallstrafen, Pfändungen von Ersparnissen und Altersrenten, Verlust von Pensionsansprüchen, Arbeitslosigkeit, sozialer Ruin. In der DDR verurteilte Spione westlicher Dienste hingegen wurden rehabilitiert und entschädigt. Die Rehabilitierung der DDR-Kundschafter und ihre Entlastung von den finanziellen Folgen bleibt eine aktuelle Frage.

Gleichwohl stellt die Verfolgung der DDR-Kundschafter den Geheimdiensten, dem Staatsschutz und der Justiz ein Armutszeugnis aus. Denn die Mehrheit der nach 1989 verhafteten Aufklärer, darunter Rupp, Kuron, Feuerstein, Gast, Popp, von Raussendorff, wurde infolge von Verrat gefangen (wenngleich die Verräter nur eine Handvoll waren). Das heißt, die Abwehr an sensiblen Stellen im Verteidigungsministerium, in der Rüstungsindustrie, in der NATO, im BND, im Bundesamt für Verfassungsschutz war so unfähig, dass man über die Enttarnung der Betreffenden besser geschwiegen hätte. Denn welche Gefahr konnten die Enttarnten nach dem Ende der DDR und des Warschauer Paktes noch darstellen? Der Ruf nach erneuter flächendeckender Überprüfung der altbundesdeutschen Staatsdiener an Hand der Rosenholz-Datei kann nur mit einer neuen Blamage enden. Aber die Kalten Krieger sterben nicht aus. Innere Einheit, neuer Anfang ...? Die Alt-Kundschafter sind inzwischen frei. Was bleibt? Hat es sich gelohnt? Keiner der Autoren bereut sein Engagement für die andere Seite. Auch nicht Klaus Kuron, der bekennt, dass sich die Spionage für ihn von der materiellen Seite, die für ihn ein Motiv war, gelohnt hat.

Nichtsdestoweniger wechselte Kuron die Seiten, weil er in der DDR die sozial gerechtere Alternative sah. Der alte Hase, der den Verfassungsschutz souverän irreführte, der Vertrauen und Verrat ilIusionslos sieht, fordert gleiches Recht für alle Ex-Spione, Ost wie West.

Manchen kam es hart an, nach dem Untergang der DDR ohne Hilfe der "Zentrale", der Vorgesetzten und Instrukteure der Justiz allein gegenüberzustehen. Ein Kapitel, das längst nicht abgeschlossen ist. Dahinein spielt auch das Romeo-Problem. Gabriele Gast, die in ihren Erinnerungen Markus Wolf die Rechnung aufmacht, nutzt das vorliegende Buch allein dazu, die Bundesrepublik Deutschland der Verletzung der Menschenrechte durch Anwendung der Isolationsfolter anzuklagen. Eine noble Geste und ein Zeichen der Solidarität mit ihren Leidensgefährten.

Zwischen den Zeilen steht die Frage, wer der Anwalt der Kundschafter ist. Es ist und kann nur die PDS sein - könnte, müsste ... Ist sie es?

Die PDS fühlte sich der DDR, ihren Menschen, ihrem Erbe verpflichtet. Sie tat viel gegen die Strafrenten und die politische Verfolgung ihrer Funktionsträger - Offiziere, Grenzer, Richter, MfS-Mitarbeiter, auch der Kundschafter. 1996 löste das "Neue Deutschland" mit dem Interview mit Rainer Rupp in der Justizvollzugsanstalt Saarbrücken öffentliche Aufmerksamkeit und eine Welle der Solidarität aus. Am 9.6.1997 erklärte sich der Parteivorstand der Sozialisten solidarisch mit den Kundschaftern, forderte eine Einstellung ihrer Verfolgung. 1998 folgte eine eyemplarische Initiative der Partei in Person ihres Stellvertretenden Vorsitzenden Wolfgang Gehrcke. Gemeinsam mit Gehrcke, Modrow und Gysi unterzeichneten 40 Prominente, darunter Egon Bahr, Frank Castorf, Gräfin Dönhoff, Günter Gaus, Günter Grass, Heinrich Hannover, Inge und Walter Jens, Peter Rühmkorf, Otto Sander, Dorothee Sölle, Martin Walser, ein Gnadengesuch für Rainer Rupp an Bundespräsident Roman Herzog.

Herzog lehnte ab. Dennoch brach Martin Walser bei der Verleihung des Friedenspreises des Deutschen Buchhandels am 11. Oktober 1998 für Rainer Rupp eine Lanze. Von der Tribüne der Paulskirche rief er in Anwesenheit der deutschen Prominenz den Bundespräsidenten auf: "Lassen Sie Herrn Rainer Rupp gehen!" Freilich ohne ErfoIg. Doch die Öffentlichkeit war sensibilisiert.

Im 14. Deutschen Bundestag brachte die PDS ein Spionagestraffreiheitsgesetz ein. Rupp erhielt Erleichterungen, Arbeitserlaubnis, offenen Vollzug. Das Ende seiner Haft war abzusehen. Die Fraktion der PDS bot ihm einen Honorarvertrag als freier Mitarbeiter an. Unbegreifliches geschah:

Neun Bundestagsabgeordnete der PDS lehnten die Beschäftigung ab als das "falsche Signal" nach der Bundestagswahl 1998. Der Rückschlag kam nicht zufällig. Die Fraktionsstärke löste Begehrlichkeiten nach einem Arrangement mit der SPD zwecks künftiger Regierungsbeteiligung. Vorausgegangen war die Distanzierung des Fraktionsvorstands von Evelyn Kenzlers Appell, verurteilte DDR-Hoheitsträger und DDR-Spione im Westen zu amnestieren und ihnen Haftentschädigung zu zahlen.

Es folgten - auf völlig anderen Politikfeldern, doch mit demselben Ziel - der Beschluss der Fraktion und des Parteivorstands zur bedingten Zustimmung zu UNO-Kampfeinsätzen. Er löste in Münster die erste Krise der PDS aus. Der Eintritt der PDS in die Landesregierung Mecklenburg-Vorpommern ohne ausreichende politische Bedingungen, sogar mit der Verurteilung der "Zwangsvereinigung", die Zustimmung zu Schröders Steuerreform (laut Biskv und Gysi "eine politisch kluge Entscheidung"), deren Folgen heute voll durchschlagen, die Bildung der Berliner SPD-PDS-Koalition, verbunden mit der Verurteilung der Grenzsicherung der DDR und dem Bekenntnis zur NATO-Mitgliedschaft. Der Risikoabschirmung der Bankgesellschaft Berlin, der Kratzfuß Roland Claus´ vor George W. Bush usw. usf. Am Ende stand die Wahlniederlage 2002, massiver Vertrauensverlust bei Wählern in Ost und West.

Der Zusammenhang mit den Kundschaftern ist ein indirekter, doch kein zufälliger. Es ist nicht bekannt , dass die PDS in den Regierungen Mecklenburg-Vorpommerns oder Berlins einen Vorstoß zur Rehabilitierung der Kundschafter unternommen hätte. Im neuen Parteiprogramm, das reich an Details zur Gestaltung der Wirtschaft, der Umwelt, der sozialen und Arbeitswelt ist, sucht man ein Engagement für Verantwortungsträger der DDR vergebens. Die Lossagung von der DDR ist radikal. Die Forderungen nach Beendigung der juristischen und sozialen Ausgrenzung und des Rentenstrafrechts im alten Programm wurden gestrichen.

Wie nehmen das die Kundschafter auf? Vielen von ihnen war es nach ihrer Freilassung ein Bedürfnis, politische Arbeit in PDS zu leisten. Endlich konnten sie, die Unbekannten, mit offenem Visier kämpfen. Eine Befreiung. Doch war es weniger die schwindende Solidarität als die Preisgabe sozialistischer Positionen, die die Aktivsten bewog, sich enttäuscht der PDS zurückzuziehen. Blau, Feuerstein, von Raussendorff, Rupp, Wolter u. a. Im alten wie im neuen Programm fordert die PDS die Auflösung der NATO. Rupp, erfahrener politischer Stratege, hatte auf dem Rostocker Parteitag als initialen Schritt den Austritt der Bundesrepublik aus der NATO vorgeschlagen. Kein anderer als Wolfgang Gehrcke konterte mit "Alternative", die NATO durch zivile Strukturen ersetzen zu wollen. Rupps Antrag wurde abgelehnt. Ebenso ein erneuter Antrag in Chemnitz. Desgleichen der Vorschlag, bei "Münster" zu bleiben.

PDS und Kundschafter ist längst nicht mehr das Problem. PDS und Sozialismus, Name oder Charakter von Chemnitz falsch beantwortet, bleibt die Frage: Was geben die Kundschafter den Sozialisten mit auf den Weg? "Robert", der Amerikaner: Die Arbeit für den Schutz der DDR hat sich gelohnt, "weil die DDR Spuren für einen künftigen demokratischen Sozialismus hinterlassen hat." - "Nichts war umsonst." (Marianne und Hans-Joachim Bamler) "Kameraden! Beim nächsten Mal besser!" (Friedrich Wolf, Matrosen von Cattaro)

Der Herausgeber Gotthold Schramm ist überzeugt, dass die Geschichte der DDR eines Tages neu geschrieben wird. Schon heute können die Berichte der Kundschafter helfen, das Deutungsmonopol der Presse, der Gauck-Behörde und der Wissenschaft zu brechen. Das Geschichtsbild der DDR sei in der gegenwärtigen Generation kaum zu verändern. Doch für die künftige Geschichtsschreibung sind Erlebnisberichte vonnöten. Dazu zählen auch die Kundschafter.

Klaus Eichner/Gotthold Schramm (Hg.): Kundschafter im Westen, Spitzenquellen der DDR-Aufklärung erinnern sich. Mit einem Vorwort von Markus Wolf und Werner Großmann, Edition Ost, Berlin 2003, 383 S., 17,50 EURO

Sigurd Schulze
Icarus, Heft 1/2004


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