|
Presse aktuell:
Neues Deutschland, 07.02.2012
Kuba siegt an der diplomatischen Front
50 Jahre Blockade: Die Zustimmung in der UNO für eine Aufhebung des Embargos steigt von Jahr zu Jahr
Anm. d. Red.: Aufhebung des bei Vielen "vergessenen" Embargos Ende des Kalten Krieges?...
junge Welt, 07.02.2012
»Ja« zum Dialog
Voreilig und einseitig: Moskau und Peking weisen Kritik an Veto gegen Syrien-Resolution zurück. In den USA werden Forderungen nach Waffenlieferungen an Aufständische laut
Anm. d. Red.: Außenministerin Hillary Clinton sinngemäß: "Angesichts des durch die russisch-chinesische Blockade »kastrierten« Sicherheitsrats (...) Bemühungen zur Unterstützung des syrischen Volkes die bestehenden Sanktionen verschärfen und die Finanzierung von Waffen..."
Süddeutsche Zeitung, 06.02.2012
Gewalt in Syrien
China verteidigt Veto gegen UN-Resolution
Die Blockade der UN-Resolution gegen Syrien durch Russland und China hat weltweit Empörung ausgelöst. Peking rechtfertigt sein Verhalten nun mit dem Hinweis auf den "Missbrauch" der UN-Resolution im Falle Libyens. Das Assad-Regime geht derweil unvermindert brutal gegen Kritiker und Zivilisten vor.
Anm. d. Red.: China will kein zweites Libyen...
Neues Deutschland, 06.02.2012
Harsch ins Gericht gegangen
Kritische Anmerkungen zu einem nd-Artikel über eine Sonderveröffentlichung des Bundesnachrichtendienstes
Anm. d. Red.: Erich Schmidt-Eenboom hat dankeswerterweise Transparenz in die Vernichtung von braunen BND-Akten gebracht...
junge Welt, 06.02.2012
Kriegstreiber gestoppt
Mit ihrem Veto haben Rußland und China am Samstag im UN-Sicherheitsrat die Verabschiedung einer Resolution gegen die syrische Regierung verhindert und dadurch Wut und Empörung bei den westlichen Regierungen ausgelöst
Anm. d. Red.: Es gibt gute Gründe, dass Russland und China gegen eine Iran-Resulution gestimmt haben...
TAZ, 05.02.2012
Vorratsdatenspeicherung
Ermittlern fehlen nur Netzdaten
Eine BKA-Studie ergibt, dass die Polizei kaum Bedarf für eine Speicherung von Telefondaten hat. Ihr Interesse konzentriert sich auf IP-Adressen der Internetnutzer.
Anm. d. Red.: Ehrliche Auswertung der Schnüffelei in Internet- und Telefonnetzen?...
Spiegel online, 05.02.2012
Atomwaffen
Wie der Raketenschild die nukleare Katastrophe verhindern soll
Neun Staaten besitzen Atomwaffen, schon bald könnten Iran und weitere Länder zum Club gehören. Experten warnen, dass die Gefahr eines nuklearen Angriffs immer größer wird. Eine neue Ära in der Zusammenarbeit zwischen Ost und West soll helfen, die Welt davor zu bewahren.
Anm. d. Red.: Die USA wollen in und um Europa zahlreiche land- und seegestützte Abfangraketen stationieren - egal, wie Russland reagiert. Schaltzentrale: Ramstein/Germany. Probleme mit Russland sind absehbar und verständlich...
Süddeutsche Zeitung, 05.02.2012
Sicherheitsexperte Lewis über Cyber-Krieg
"Wir müssen unsere Verteidigung stärken"
Bisher sind nur wenige große Staaten in der Lage, einen Cyber-Krieg zu führen. Doch die Technologie dafür verbreitet sich: Länder wie Iran oder Nordkorea könnten sich das zunutze machen - ebenso wie Hacker-Gruppen oder gar Terroristen. Wir stehen vor chaotischen Jahren, wenn wir die Abwehr dagegen nicht in Ordnung bringen, warnt James A. Lewis.
Neues Deutschland, 04.02.2012
Die Bundeswehr in der Führungsrolle
Verteidigungsminister de Maizière eröffnete in München die 48. Sicherheitskonferenz
Anm. d. Red.: Neben unverbindlichen Exit-.Plänen für Afghanistan U-Boote für Israel?...
junge Welt, 04.02.2012
Geheimdienstler sollen aussagen
Die FDP hat die Vernehmung erster Zeugen im Untersuchungsausschuß zu den Morden des »Nationalsozialistischen Untergrunds« (NSU) beantragt
Anm. d. Red.: Vor großer Erwartungshaltung kann nur gewarnt werden. Bestenfalls kreative neue "Sprachhülsen"...
TAZ, 03.02.2012
Der Raketenschild ist ein echtes Produkt des kalten Krieges
Der kleine "Krieg der Sterne"
Jahrelang schauten deutsche Verteidigungspolitiker plötzlich etwas diffus in die Ferne, wenn sie auf den "Raketenschild" angesprochen wurden
Anm. d. Red.: Überflüssig wie ein Kropf und unzuverlässig wie die DB - aber Riesengewinne für die Rüstungsindustrie. Und eine gefährliche Provokation gegen Russland...
Spiegel online, 03.02.2012
Atomkonflikt
Iran warnt Westen vor Militärschlag
Unmittelbar vor der Münchner Sicherheitskonferenz verschärft Iran den Ton im Atomstreit: Ajatollah Ali Chamenei hat Vergeltung für die internationalen Sanktionen angekündigt. Sein Land habe seine "eigenen Drohungen". Die USA halten einen Angriff Israels auf Teheran schon im Frühjahr für möglich.
Anm. d. Red.: Von den USA und "Freunden" heraufbeschworene Eskalation...
Neues Deutschland, 03.02.2012
»Kein Verständnis von Demokratie«
Untersuchungskommission kritisiert Sachsens Polizei und Politik für ihren Umgang mit Anti-Nazi-Protest
Neues Deutschland, 03.02.2012
Russland fragt nach den Grenzen der NATO
Außenpolitiker Kossatschow: 2012 ein gefährliches Jahr
junge Welt, 03.02.2012
Hochsicherheitstrakt
Militärs, Politiker, Manager konferieren in München: Abgeschirmt von 3100 Polizisten wird über Deutschlands Rolle in der Welt sowie die Zukunft Syriens und des Iran beraten
Anm. d. Red.: Konstantin Wecker: »Das Atomprogramm Irans notfalls mit einem Atomkrieg stoppen zu wollen ist pervers.«...
Unsere Zeit, 03.02.2012
"Hände weg von Iran und Syrien"
Pulverfass Naher Osten kann zum Flächenbrand werden
Spiegel online, 02.02.2012
Militärprojekt
Kommando für Nato-Raketenschild kommt nach Ramstein
Mit einem Schutzschild will die Nato Europa gegen Mittelstreckenraketen sichern - jetzt steht fest: Das Kommando wird in der pfälzischen Luftwaffenbasis Ramstein aufgebaut. Das millionenschwere Militärprojekt stößt in Russland auf massive Vorbehalte.
Anm. d. Red.: Beim Raketenschild gehe es "um eine in Europa stationierte Raketenabwehr gegen Bedrohungen aus dem Iran". Dem kann Russland nicht folgen und wird dagegen kämpfen...
Spiegel online, 02.02.2012
Afghanistan
Amerikaner wollen Kampfeinsätze schon 2013 reduzieren
Die US-Streitkräfte auf dem Rückzug: Schon 2013 will Washington die Kampfeinsätze in Afghanistan deutlich zurückfahren. Das kündigte Verteidigungsminister Panetta an. Stattdessen wollen die Amerikaner Training und Beratung der afghanischen Armee übernehmen.
Anm. d. Red.: Neue Strategie oder nur Wahlkampf-Luftballon?...
TAZ, 02.02.2012
Seltsamer Tweet der Präsidentin des Bundes der Vertriebenen
Ein Dank an Erika Steinbach
Seit bald 15 Jahren lebe ich ohne Fernseher und Radio. Ende der 90er Jahre begann das Internet zu einem Ort zu werden, der beide Medien an Informationsdichte und -vielfalt bei Weitem übertreffen sollte.
Anm. d. Red.: Erika, die Berufsvertriebene enttarnt sich...
Neues Deutschland, 02.02.2012
GSG 9 holte NSU-Mitglied Nr. 6
Düsseldorf: Haftbefehl für ein weiteres Mitglied des Neonazi-Terrornetzes
Anm. d. Red.: Warum erst jetzt oder zum Jagen getrieben?...
Süddeutsche Zeitung, 01.02.2012
Rechtsextreme Gewalt in Deutschland
Meine Nazis, deine Nazis
Wie braun ist Deutschland - und wo stecken die Rechtsextremen? Westdeutsche schieben das Problem gerne nach Ostdeutschland, dort wehrt man sich gegen die Klischees in der Berichterstattung. Dabei hinkt die Debatte den Verhältnissen seit Jahrzehnten hinterher und geht daran vorbei, dass Polizei, Verfassungsschutz und Justiz den Rechtsradikalismus selbst befördert haben.
Anm. d. Red.: Ein Deutsches Problem - aber kein Ostdeutsches...
Neues Deutschland, 01.02.2012
Lizenz zum Töten für BND?
54 Prozent der Deutschen würden Geheimdienst-Killerkommandos akzeptieren
Anm. d. Red.: Wie die CIA: Lizenz zum Töten?...
| 
